1. Geltungsbereich / Anwendbares Recht

Für die Geschäftsbeziehung zwischen uns, der ZET-CHEMIE GmbH, und Ihnen, einschließlich sämtlicher resultierender gegenseitiger Ansprüche, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten diesen ausdrücklich und schriftlich im Einzelfall zugestimmt.
Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Geschäftsbeziehungen zwischen uns und Ihnen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

2. Vertragspartner

Ihr Vertragspartner ist die
ZET-CHEMIE GmbH
Heisenbergstraße 3
89584 Ehingen (Donau)
Deutschland
Fon: +49 7391 7008-30
Fax: +49 7391 7008-31
Mail:  info@zet-chemie.de
USt-ID-Nr.: DE145219604
Registergericht: Amtsgericht Ulm HRB 490329

3. Voraussetzungen der Bestellung/des Kaufs

ZET-CHEMIE GmbH schließt Verträge mit Kunden ab, die
a) unbeschränkt geschäftsfähige volljährige natürliche Personen sind; mit Ihrer Bestellung versichern Sie, volljährig zu sein,
b) Behörden sind,
c) inländische juristische Personen sind.

4. Informationspflichten des Käufers

Der Käufer verpflichtet sich, bei seiner Bestellung ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Änderungen, der für die Geschäftsbeziehung wichtigen Daten, insbesondere Name, Kontaktdaten, Lieferadresse, hat uns der Käufer unverzüglich mitzuteilen. Erweisen sich vom Käufer mitgeteilte Daten als falsch bzw. veraltet, sind wir zum Rücktritt von bereits geschlossenen Verträgen sowie zur Stilllegung des Kundenkontos berechtigt.
Der Käufer gewährleistet die Erreichbarkeit der von ihm angegebenen Adresse.

5. Eingangsbestätigung und Auftragsbestätigung

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch Lieferung der Ware bzw. durch die Mitteilung der Auslieferung annehmen. Sie verzichten auf den Zugang einer ausdrücklichen Annahmeerklärung, § 151 Abs. 1 BGB.

6. Widerruf

Der Besteller kann seinerseits schriftlich innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware den Vertrag widerrufen. Für die Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Die Kosten der Rücksendung trägt der Käufer. Die Kosten für Einbringung der Ware sowie andere Dienstleistungen, die der Besteller im Zusammenhang mit der Ware beauftragt hat, werden bei Widerruf nicht erstattet. Es wird darauf hingewiesen, dass die ZET-CHEMIE GmbH ggf. eine durch Ingebrauchnahme der Sache entstandene Wertminderung einbehalten kann. Die Bestimmungen dieses Absatzes gelten nicht, wenn die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht oder mangelhaft ist.

7. Lieferung

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager der ZET-Chemie GmbH an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
Falls die ZET-CHEMIE GmbH ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant der ZET-CHEMIE GmbH seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist die ZET-CHEMIE GmbH dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.
Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Bestellers passt oder weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
Angaben über Prozentgehalte oder Mischungsverhältnisse der durch uns gelieferten Produkte sind nur als ungefähre Mittelwerte anzusehen. Abweichungen innerhalb der in jedem Einzelfall möglichen Fehlergrenzen, wie sie trotz aller Sorgfalt bei der Herstellung der Ware und der Bestimmung der Werte unvermeidlich sind, bleiben ausdrücklich vorbehalten.
Anwendungstechnische Beratung geben wir nach bestem Wissen aufgrund von Forschungsarbeiten und Erfahrungen. Alle Angaben und Auskünfte über Eignung und Anwendung der von uns vertriebenen Produkte sind jedoch unverbindlich und befreien den Käufer nicht von eigenen Prüfungen und Versuchen.

8. Preise, Bezahlung

Es gelten die Preise am Tag Ihrer Bestellung oder den Angaben eines zum Zeitpunkt gültigen Angebots. Die angegebenen €-Preise verstehen sich sämtlich zzgl. deutscher Umsatzsteuer (MwSt). Zahlung auf Rechnung ist nur möglich, wenn Lieferadresse und Rechnungsadresse bei uns vorhanden sind. Wir behalten uns vor, auch andere Zahlungsweisen (z.B. Vorauskasse, Barscheck) vorzugeben. Der Rechnungsbetrag wird mit Erhalt der Rechnung fällig.
Der Kunde ist nicht zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung berechtigt, es sei denn, die Gegenforderungen sind von uns nicht bestritten oder rechtskräftig festgestellt.

9. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der ZET-CHEMIE GmbH. Sollte der Besteller die Ware vor der vollständigen Bezahlung weiterveräußert haben, so gelten seine Ansprüche gegen den dritten Erwerber als an die ZET-CHEMIE GmbH abgetreten.

10. Gewährleistung

Der Kunde hat den Liefergegenstand unverzüglich zu untersuchen und eventuelle Mängel unverzüglich, spätestens aber binnen 7 Arbeitstagen nach Eingang der Ware am Bestimmungsort schriftlich anzuzeigen, andernfalls gilt der Liefergegenstand als mangelfrei genehmigt.
Die Verjährungsfrist für sämtliche Mängelansprüche einschließlich von Schadensersatzansprüchen gemäß Ziffer 11. beträgt 12 Monate und beginnt mit Lieferung der Ware. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

11. Haftung

Schadensersatzansprüche auf Ersatz des unmittelbaren und mittelbaren Schadens, einschließlich Begleit- und Folgeschäden, sind – gleichgültig aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen. Unberührt bleiben hiervon Ansprüche des Bestellers, wenn:
– die ZET-CHEMIE GmbH einen Rechts- oder Sachmangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstands übernommen hat,
– der Schaden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht,
– eine schuldhafte Pflichtverletzung durch die ZET-CHEMIE GmbH zu einem Körper- oder Gesundheitsschaden geführt hat,
– die ZET-CHEMIE GmbH aus sonstigen Gründen einer nichtabdingbaren Haftung (Produkthaftungsgesetz) unterliegt oder
– der Schaden auf einer fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch die ZET-CHEMIE GmbH beruht. Im Falle einer einfachen fahrlässigen Verletzung solcher Pflichten ist jedoch die Ersatzpflicht der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Soweit die Haftung der ZET-CHEMIE GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

12. Datenschutz

Wenn Sie mit uns in Kontakt treten, erheben, verarbeiten und nutzen wir, nach Maßgabe des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Teledienstdatengesetzes, persönliche Daten, soweit dies für unsere Geschäftsbeziehung, insbesondere zur Abwicklung Ihrer Bestellung und Pflege der Kundenbeziehung, erforderlich ist.
Eine Weitergabe Ihrer Daten findet ausschließlich, und nur soweit wie im konkreten Einzelfall erforderlich, an den jeweils mit der Auslieferung beauftragten Lieferdienst statt, um Ihre Bestellung ausliefern zu können.
Im Übrigen findet eine Weitergabe an Dritte – abgesehen von Verpflichtungen zur Weitergabe aufgrund bestehender Gesetze – nicht statt.
Sie haben gemäß § 34 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) das Recht, unentgeltlich Auskunft zu verlangen, über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten, auch soweit sie sich auf die Herkunft dieser Daten beziehen, über die Empfänger oder Kategorien von Empfängern, an die Daten weitergegeben werden und über den Zweck der Speicherung. Sie haben ferner das unter den gesetzlichen Voraussetzungen des § 35 BDSG das Recht auf Berichtigung, Löschung und Sperrung Ihrer personenbezogenen Daten.

13. Gerichtsstand

Gerichtsstand für sämtliche Forderungen aus unserer Geschäftsbeziehung, soweit zulässig vereinbar, ist Ulm/Donau.

14. Salvatorische Klausel

Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein oder die Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung, diejenige wirksame Regelung zu vereinbaren, die den mit der unwirksamen Regelung beabsichtigten Zweck am nächsten kommt. Gleiches gilt, sollte der Vertrag eine von den Parteien nicht gewollte Regelungslücke aufweisen.